Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Vertragspartner

Diese AGB gelten für sämtliche Verträge zwischen dem Anbieter und seinen Kunden über die Nutzung von EMPLOYER FIT. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen, nicht an Verbraucher. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

Der Kunde bestätigt bei der Registrierung und bei jeder kostenpflichtigen Buchung ausdrücklich, dass er den Vertrag zu gewerblichen oder selbständigen beruflichen Zwecken schließt oder als juristische Person des öffentlichen Rechts bzw. öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Diese Bestätigung ist Voraussetzung für die Eröffnung eines Kontos und für jede Buchung. Sie ist Geschäftsgrundlage des Vertrags; der Anbieter darf auf ihre Richtigkeit vertrauen und richtet Leistung, Preise und Rechnungsstellung daran aus. Stellt sich heraus, dass ein Kunde entgegen seiner Bestätigung als Verbraucher gehandelt hat, ist der Anbieter zur außerordentlichen Kündigung berechtigt; weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.

2. Leistungsgegenstand

EMPLOYER FIT ist eine cloudbasierte Software (Software as a Service) zur Durchführung von Employer-Brand-Reality-Checks: Erstellung anonymer Mitarbeiterbefragungen, Auswertung (Reality Score, Dimensionen, eNPS), Dashboards, Handlungsempfehlungen sowie optionale KI-gestützte Freitextanalyse. Der konkrete Funktionsumfang richtet sich nach dem gebuchten Paket (Reality Pulse, Reality Insights, Reality OS) und der jeweils gültigen Leistungsbeschreibung auf der Website. Der Anbieter entwickelt die Anwendung laufend weiter.

3. Registrierung und Vertragsschluss

Die Nutzung setzt eine Registrierung mit einem Firmenkonto voraus. Der Kunde versichert, dass seine Angaben zutreffend und vollständig sind, und hält seine Zugangsdaten geheim. Mit der Registrierung erhält der Kunde einen unbefristeten, unentgeltlichen Zugang zu Demo-Inhalten und Beispieldaten; eine Zahlungspflicht entsteht dadurch nicht.

Bucht der Kunde ein kostenpflichtiges Paket, ohne dass ein Abonnement läuft, kommt der Vertrag zustande, wenn er den Buchungsvorgang auf der Zahlungsseite des Zahlungsdienstleisters abschließt. Bis dahin kann er den Vorgang dort abbrechen. Die erste Zahlung ist sofort fällig.

Ändert der Kunde ein bereits laufendes Abonnement aus seinem Account heraus, also beim Wechsel in ein größeres Paket, kommt die Änderung mit seiner Bestätigung im Account zustande; eine Zahlungsseite wird dabei nicht erneut aufgerufen. Vor dieser Bestätigung werden ihm das gewählte Paket, dessen Abrechnungsintervall, der Preis, der höchstens sofort fällige Betrag und die Vertragslaufzeit, die ab dem Wechsel gilt, angezeigt; bis zur Bestätigung kann er den Vorgang abbrechen. Die Abrechnung weist der Zahlungsdienstleister unmittelbar nach der Änderung als Rechnung aus.

Die Bestätigung nach Ziffer 1 Absatz 2 gibt der Kunde bei der Registrierung und bei jeder kostenpflichtigen Buchung ab. Sie wird mit Zeitpunkt, Wortlaut und der jeweils geltenden Fassung dieser AGB protokolliert.

Vertragssprache ist Deutsch. Die jeweils geltende Fassung dieser AGB trägt eine Fassungskennung, ist jederzeit auf der Website abrufbar und wird vom Anbieter archiviert; auf Anfrage stellt der Anbieter dem Kunden die bei seinem Vertragsschluss geltende Fassung in Textform zur Verfügung. Die Pflichten nach § 312i Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BGB werden abbedungen (§ 312i Abs. 2 BGB).

4. Preise, Zahlung und Rechnung

Es gelten die zum Zeitpunkt der Buchung im Account bzw. in der Preisliste angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich in Euro und zuzüglich der jeweils gesetzlichen Umsatzsteuer. Alle Pakete werden monatlich abgerechnet; der Monatspreis ist jeweils zu Beginn des Abrechnungsmonats im Voraus fällig. Bei Reality Insights und Reality OS ist der Monatspreis für jeden Monat der zwölfmonatigen Vertragslaufzeit (Ziffer 5) geschuldet. Der für den ersten Abrechnungsmonat fällige Betrag wird auf der Zahlungsseite des Zahlungsdienstleisters vor Abschluss der Buchung ausgewiesen.

Die Zahlung wird über den Zahlungsdienstleister Stripe (Stripe Payments Europe, Limited, 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, D02 H210, Irland) abgewickelt. Eine vereinbarte einmalige Einrichtungsgebühr (Setup) fällt an, wenn ein kostenpflichtiges Paket über die Zahlungsseite gebucht wird; sie wird als gesonderte Position desselben Buchungsvorgangs ausgewiesen und ist zusammen mit der ersten Zahlung fällig. Bei der Änderung eines laufenden Abonnements fällt sie nicht erneut an.

Rechnungen stellt der Anbieter elektronisch aus. Sie stehen dem Kunden im Kundenportal des Zahlungsdienstleisters zur Verfügung und werden von dort an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse übermittelt. Der Kunde stimmt der elektronischen Rechnungsstellung zu; eine Rechnung in Papierform wird nicht versandt.

Der Anbieter kann die Preise mit Wirkung für künftige Vertragslaufzeiten anpassen. Eine Anpassung teilt er dem Kunden mindestens sechs Wochen vor Beginn der neuen Laufzeit in Textform mit; der Kunde kann den Vertrag in diesem Fall bis zum Ende der laufenden Laufzeit kündigen. Für die laufende Laufzeit bleibt der vereinbarte Preis unverändert.

Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang nach erfolgloser Mahnung mit angemessener Frist zu sperren. Die Pflicht zur Zahlung der Monatsentgelte bis zum Ende der Laufzeit bleibt davon unberührt.

5. Laufzeit, Kündigung und Wechsel

Die Vertragslaufzeit ist durch das gebuchte Paket bestimmt und unabhängig von der monatlichen Abrechnung: bei Reality Pulse ein Monat, bei Reality Insights und Reality OS zwölf Monate (Mindestlaufzeit), jeweils gerechnet ab dem Tag der Buchung. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils dieselbe Laufzeit, wenn er nicht bis zum Ende der laufenden Laufzeit gekündigt wird. Reality Pulse ist damit zum Ende jedes Vertragsmonats kündbar, Reality Insights und Reality OS zum Ende des Vertragsjahres.

Die Kündigung erklärt der Kunde über das aus seinem Account erreichbare Kundenportal des Zahlungsdienstleisters oder in Textform, zum Beispiel per E-Mail an info@revolutions.de. Eine Kündigungsfrist besteht nicht; maßgeblich ist der Zugang der Erklärung vor dem Ende der laufenden Laufzeit.

Die Kündigung wirkt zum Ende der laufenden Laufzeit; eine vorzeitige ordentliche Kündigung ist ausgeschlossen. Bis zum Ende der Laufzeit bleibt der Zugang zur Anwendung bestehen, und die Monatsentgelte sind für jeden Monat der Laufzeit geschuldet; eine im Kundenportal zu einem früheren Zeitpunkt erklärte Kündigung wird auf das Ende der Laufzeit gesetzt.

Ein Wechsel in ein größeres Paket (Upgrade) ist jederzeit möglich und wirkt sofort. Beim Wechsel von Reality Insights auf Reality OS wird der Differenzbetrag anteilig für den Rest des laufenden Abrechnungsmonats sofort abgerechnet; die laufende Vertragslaufzeit bleibt unberührt. Beim Wechsel von Reality Pulse auf Reality Insights oder Reality OS beginnt mit dem Wechsel eine neue zwölfmonatige Vertragslaufzeit und ein neuer Abrechnungsmonat; der Monatspreis des neuen Pakets abzüglich einer Gutschrift für die nicht genutzte Zeit des laufenden Abrechnungsmonats wird sofort fällig. Betrag und Laufzeit werden dem Kunden vor der Bestätigung angezeigt (Ziffer 3 Absatz 3). Ein Wechsel in ein kleineres Paket (Downgrade) wirkt nicht innerhalb einer laufenden Laufzeit, sondern zu deren Ende: er ist innerhalb der letzten 30 Tage der laufenden Laufzeit wählbar und wirkt zum Beginn der nächsten Vertragsperiode; ab dann gelten Preis, Abrechnungsintervall und Laufzeit des kleineren Pakets.

Die bei Reality Insights gewählten Zusatzmodule sind für zwölf Monate ab der Wahl festgelegt. Grund ist die Vergleichbarkeit der Auswertungen: die Modulwahl bestimmt den Fragenkatalog, und ein wechselnder Katalog macht Auswertungen über mehrere Befragungen hinweg wertlos. In den letzten 30 Tagen dieser Bindung lässt sich eine neue Wahl vormerken; sie wirkt nie rückwirkend, sondern frühestens mit der nächsten Vertragsperiode. Jede neu wirksam werdende Wahl beginnt die Bindung neu. Mit dem Ende des Vertrags endet auch die Bindung.

Der unentgeltliche Demo-Zugang ist unbefristet und jederzeit ohne Kündigung beendbar. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

6. Pflichten des Kunden

Der Kunde ist für die rechtmäßige Nutzung verantwortlich. Insbesondere informiert er seine Mitarbeitenden in datenschutzkonformer Weise über die anonyme Befragung und bindet, soweit erforderlich, die zuständige Mitarbeitervertretung (z. B. den Betriebsrat) ein. Der Kunde unterlässt jeden Versuch, einzelne Befragte zu re-identifizieren, sowie jede missbräuchliche Nutzung, insbesondere das Einstellen rechtswidriger Inhalte oder die Beeinträchtigung der Verfügbarkeit.

7. Verfügbarkeit und Wartung

Der Anbieter ist um eine hohe Verfügbarkeit der Anwendung bemüht, schuldet im Standardpaket jedoch keine bestimmte Verfügbarkeitsquote. Wartungs-, Aktualisierungs- und Sicherheitsarbeiten sowie Ausfälle aufgrund höherer Gewalt oder vom Anbieter nicht zu vertretender Umstände bleiben bei der Berechnung der Verfügbarkeit außer Betracht. Wartungsfenster werden nach Möglichkeit vorab angekündigt.

8. Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach unserer Datenschutzerklärung. Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO. Antworten aus den anonymen Mitarbeiterbefragungen werden ohne identifizierende Angaben gespeichert; Auswertungen erfolgen erst ab einer Mindestanzahl von Antworten je Cluster, um eine Re-Identifikation auszuschließen.

9. Nutzungsrechte und geistiges Eigentum

Der Kunde erhält für die Vertragsdauer ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur vertragsgemäßen Nutzung der Anwendung. Software, Marke, Inhalte und Auswertungslogik bleiben geistiges Eigentum des Anbieters. Die vom Kunden eingegebenen Daten bleiben seine Daten. Der Anbieter ist berechtigt, anonymisierte und aggregierte Daten zur Verbesserung und zum Benchmarking der Anwendung zu verwenden.

10. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), und zwar begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur in dem Umfang, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

11. Änderungen der AGB und der Leistungen

Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern. Änderungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Folge wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen. Im Falle des Widerspruchs kann jede Partei den Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung kündigen. Angemessene Anpassungen des Leistungsumfangs, die den vereinbarten Kern der Leistung nicht wesentlich einschränken, sind zulässig.

12. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Sitz des Anbieters in Hamburg. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform.

Kontakt

Revolutions Consulting GmbH (Marke EMPLOYER FIT), Behringstraße 126, 22763 Hamburg.
E-Mail: info@revolutions.de, Telefon: +49 (0) 40 380 23 60.